„Martin Lihs“ betreibt unter www.wiispray.com eine Verkaufsplattform, mit Sitz in 99326 Niederwillingen, Schieferstein 37. Inhaber ist Martin Lihs, nachfolgend auch als „ML“ bezeichnet.

§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen „ML“ und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt „ML“ nicht an, es sei denn, „ML“ hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. „ML“ wird nachstehend auch als »Verkäufer« bezeichnet.

§2 Produktauswahl

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde auf Anforderung zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.

3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamten Preis.

4. „ML“ ist von der Mehrwertsteuer befreit. Dieses ist auch auf den Rechnungen ausgewiesen.

5. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht „ML“ dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§3 Vertragsschluss
Die Bestellung gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages nach Maßgabe dieser Bedingungen. „ML“ übernimmt keine Verpflichtung zur Annahme der Bestellung. Wenn der Verkäufer die Bestellung annimmt, wird er dem Besteller eine Auftragsbestätigung zukommen lassen. Diese erhält der Besteller per E-Mail. Die Annahme gilt mit der Versendung der Auftragsbestätigung durch „ML“ als erteilt. Für den Fall, dass der Verkäufer die Bestellung nicht annehmen kann, wird er dies dem Besteller entweder telefonisch, per E-Mail oder per Post mitteilen.

§4 Lieferzeit
Der Versand wird so schnell als möglich, in der Regel innerhalb der nächsten 3 Werktage nach Rechnungsgutschrift, erfolgen. Sollte es zu zeitlichen Engpässen kommen, wird dies dem Besteller entweder telefonisch, per E-Mail oder per Post mitgeteilt.

§5 Lieferadresse
Soweit vom Besteller nicht anders angegeben, liefert der Verkäufer an die Rechnungsadresse. Wünscht der Besteller eine von der Rechungsadresse abweichende Lieferadresse, so ist dies während des Bestellvorgangs anzugeben. Eine spätere Änderung der Lieferadresse ist uns leider nicht möglich.

§6 Preise
In den Verkaufspreisen ist keine Mehrwertsteuer enthalten, Die Mehrwertsteuerbefreiung nach § 19c UstG ist auf den Einzelrechnungen zusätzlich ausgewiesen. „ML“ bemüht sich, stets den korrekten Preis für alle Artikel anzugeben – Irrtümer sind jedoch vorbehalten.

§7 Versandkosten
Versandkosten innerhalb Deutschlands und in EU-Länder Abhängig von der Höhe des Bestellwerts werden die Versandkosten innerhalb Deutschland automatisch berechnet. Bei Lieferung in EU-Länder wird ein zusätzlicher Versandkostenzuschlag i.H.v. 4,50 € erhoben, der durch den Käufer bei der Bestellung, in Form des EU-Versandpauschalen-Produkts, dem Warenkorb hinzuzufügen ist.

§8 Lieferung ins Ausland
Standardmäßig wird nur innerhalb Deutschlands und der EU geliefert. Sollten Bestellungen außerhalb Deutschlands oder der EU gewünscht werden, kontaktiert der Besteller den Verkäufer bitte per Email. „ML“ bemüht sich, eine Lösung für den Bestellwunsch zu finden. Der Verkäufer behält sich eine Anpassung der Versandkosten an die uns entstehenden Kosten für Porto und Verpackung vor. Die Lieferung ins Ausland kann individuellen Zöllen und Steuern unterliegen, die vom Besteller zu entrichten sind.

§9 Fälligkeit und Zahlung
Der Verkäufer bietet die Zahlung per PayPal an. Nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs erhält der Besteller eine Eingangsbestätigung für die Zahlung, die gleichzeitig eine Versandbestätigung ist per Email. Möchten Sie Vorkasse nutzen, erkundigen Sie sich bitte auf der Informationsseite.

§10 Mängelhaftung gegenüber Verbrauchern/Beanstandungen
Handelt es sich beim Käufer um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, also eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft mit „ML“ zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten nachfolgende Gewährleistungsrechte:

Handgefertigte Produkte können Druckvariationen und andere zumutbare Abweichungen aufweisen. Diese Merkmale sind charakteristisch und stellen keine Mängel dar. Ein Teil der verarbeiteten Stoffe und Materialien ist alt (vintage), es können Abnutzungserscheinungen des Materials auftreten. Stoff- und Papiermuster auf bestellten Produkten müssen nicht der Abbildung entsprechen. Die abgebildeten Produkte sind nur Beispielbilder. Abhängig von den Stoff- und Papiermustern kann der Musterausschnitt bestellter Produkte zum Teil stark variieren.

Weitere Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. „ML“ haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, (Dinkelkissen???) insbesondere haftet „ML“ nicht für entgangenes Einkommen oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von „ML“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch entstehen, übernimmt der Verkäufer keine Haftung, die ggf. beigefügte Gebrauchsanweisung ist unbedingt zu beachten. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §1 und §4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern „ML“ fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware auf seine Kosten an „ML“ zurückzusenden. Eine Nacherfüllung erfolgt erst, wenn die zuerst gelieferte Ware bei der „ML“ eingegangen ist. Ausnahmefälle bedürfen einer gesonderten Absprache. Beanstandungen können an folgende Adresse gerichtet werden:

Martin Lihs,
Schieferstein 37,
99326 Niederwillingen,
Germany

§ 11 Rückgaberecht und Rückgabefolgen
»Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen« bei Verbrauchergeschäften Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, also natürlichen Personen, die das Rechtsgeschäft mit „ML“ zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Martin Lihs,
Schieferstein 37,
99326 Niederwillingen,
Germany

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann möglicherweise Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten des Verkäufers zurückzusenden. Der Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung bei Bestellungen bis zu einem Betrag von 40 Euro, außer die gelieferte Ware entspricht nicht der Bestellung. Verbesserungen oder geringfügige, zumutbare Änderungen der von Ihnen bestellten Ware sind vorbehalten.

§12 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass „ML“ die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist der Verkäufer für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.

§13 Nutzung der Kundendaten
Die Daten des Käufers werden in dem Umfang, der zur Erfüllung des Bestellauftrags erforderlich ist, unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und zum Zwecke der Vertragserfüllung an den jeweiligen Spediteur bzw. die sonstigen, mit dem Bestellauftrag befassten Erfüllungsgehilfen übermittelt. Darüber hinaus nutzt „ML“ die Daten, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren und die Kundenkonten zu unterhalten. Der Verkäufer nutzt die Informationen des Bestellers auch dazu, den Shop und die Internetseite zu verbessern, einem Missbrauch der Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer Dienstleistungen im Auftrag des Verkäufers zu ermöglichen. „ML“ sichert dem Besteller zu, seine Daten ausschließlich für diese Zwecke zu verwenden. Der Kunde ist damit einverstanden, dass er per Email über Neuigkeiten informiert wird. Sollte dies nicht gewünscht werden, wird der Verkäufer die Versendung von Emails nach entsprechender Mitteilung einstellen.

§14 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten das Eigentum des Verkäufers. Der Käufer darf zwar im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs über die Ware verfügen, sie jedoch weder verpfänden noch sicherheitsübereignen. Ansprüche aus der Weiterveräußerung werden hiermit an uns abgetreten.

§15 Erfüllungsort
Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Weimar.

§16 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Weimar als Gerichtsstand. Die Parteien vereinbaren insbesondere auch für das Mahnverfahren als örtlich zuständiges Gericht Weimar. Diese Vereinbarungen gelten auch für die Ansprüche aus Scheck und Wechsel. Es gilt deutsches Recht.

§17 Vorbehalt
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der AGB anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern steht die Vertragsannahme unter dem Vorbehalt der Berichtigung dieser Fehler.

§18 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine Regelung, die inhaltlich dem Zweck der vom Verfasser gewollten Regelung am nächsten kommt.

Martin Lihs
Stand Juni 2009